Was für ein toller Erfolg bei der Kommunalwahl: Künftig werden wir zu viert engagierte und pragmatische Kommunalpolitik im Rathaus machen. Jörg Schiller, Simone Lebherz, Nzimbu Cathy Mpanu-Mpanu-Plato und Nathan Seibold haben es geschafft. Wir sind sehr stolz auf dieses Ergebnis und extrem dankbar für die überragende Unterstützung ganz vieler Menschen: DANKE für alles Mithelfen, Mitdenken und den positiven Zuspruch, der uns die letzten Monaten begleitet und motiviert hat. Und natürlich DANKE an alle, die uns gewählt haben!
Vorbild sein! Das wünschen wir uns von der Verwaltung. Die Energiewende schaffen wir nur, wenn alle aktiv werden – aber die Stadt muss mit gutem Beispiel vorangehen. Deshalb sollte es selbstverständlich sein, dass spätestens bei Sanierungen städtischer Gebäude (wenn eh ein Gerüst steht!) immer auch gleich eine Solaranlage installiert wird, sofern dies technisch möglich ist. Wir haben besonders im Blick: Sporthallen, Schulen, Feuerwehrhäuser!
„Selbermachen!“ – das stand passend zum Motto der Stadtmacher auch beim Stand auf dem Maikäferfest im Mittelpunkt. In diesem Fall konnte man sich bei uns einen leckeren Erdbeer-Smoothie erstrampeln – natürlich stromfrei und nur durch Muskelkraft. Hat super geklappt und die Aktion kam klasse an. Viele von unseren Kandidaten waren dabei und – wer wollte- konnte sich mit uns auch in kommunalpolitische Gespräche vertiefen. Vielen Dank allen, die mitgeschafft haben – und an PrimaKlima Weissach, von denen wir das Smoothie-Bike ausleihen durften.
Wahlwerbung im Briefkasten ist nur erlaubt, wenn der Empfänger dem Erhalt von Werbung nicht widersprochen haben, z.B. mit einem Werbung-verboten-Aufkleber. Dazu gibt es ein Urteil des Kammergerichts Berlin vom 21.09.2001. Eine Partei hat gegen dieses Urteil geklagt, das Bundesverfassungsgericht beschloss aber 2002, diese Beschwerde nicht anzunehmen. Wir sind keine Juristen, aber wir denken, damit ist eindeutig: Wo der entsprechende Aufkleber drauf ist, darf man auch keinen Flyer einwerfen. Bei personalisierter Wahlwerbung ist es etwas anderes: Hier greift das Bundesmeldegesetz, das es den Meldebehörden gestattet, politischen Organisationen auf Antrag Auskünfte über Namen und Adressen von Wahlberechtigten zu übermitteln. Allerdings dürfen nur die Daten einzelner Altersgruppen von Wahlberechtigten zur Verfügung gestellt werden, also nicht von allen möglichen Wählerinnen und Wählern.
Aufgrund dieser Situation haben wir uns die Mühe gemacht, die Daten mehrerer Altersgruppen beim Einwohnermeldeamt anzufordern, Adressaufkleber zu drucken und diese aufzukleben. Wir machen das, weil wir nichts tun möchten, was aus unserer Sicht schlicht verboten ist. Weil wir nicht die Adressen ALLER Wahlberechtigten bekommen konnten, haben Sie vielleicht keinen Prospekt erhalten. Wenn Sie einen haben möchten, schreiben Sie uns gerne eine email oder rufen Sie uns an: 0163 9673350 oder info@stadtmacher-fellbach.de. Wir bringen Ihnen dann einen vorbei! Übrigens müssen wir die Daten der Meldebehörde spätestens einen Monat nach der Wahl löschen. Das machen wir natürlich!
In acht Wochen ist es soweit: dann sind alle aufgerufen ihre Stimme für den neuen Gemeinderat abzugeben. Unser Ziel ist bis dahin unseren Bekanntheitsgrad zu steigern – wäre ja schade, wenn gar nicht alle mitbekommen, dass es in Fellbach jetzt die Stadtmacher gibt!
Am Weltglückstag haben wir unsere Nominierungsversammlung abgehalten. Was für ein Glück: 23 tolle Kandidatinnen und Kandidaten haben sich für die Fellbacher Stadtmacher entschieden. Jetzt geht es hochmotiviert auf die Kommunalwahl am 09.06.2024 zu. Am Tag darauf haben wir – sehr stolz – mit einer kleinen Delegation unsere Unterlagen im Fellbacher Rathaus abgegeben. In Kürze stellen wir euch hier [link] vor, wer unsere “Mitmacher 2024” sind.
