Schafftag im Kindergarten

Schafftag im Kindergarten

Nach dem Motto „nicht nur schwätzen – anpacken!“ haben wir uns das Außengelände des Oberlinkindergartens in Alt-Fellbach vorgenommen. Dort gab es bisher sehr wenig Schatten – ein großes Problem für die Kleinen, die auch im Hochsommer Platz zum Toben brauchen! Wir haben dem Träger, dem Evangelischen Verein Fellbach e.V., eine 15 Jahre alte Ulme gepflanzt, die schon ordentlich Schatten wirft. Außerdem wurden die Erdhülsen für ein großes Sonnensegel über dem Sandkasten gesetzt und eine Sichtschutzhecke aus hitzetauglichen Sträuchern angelegt.

Mit solchen Maßnahmen machen wir Fellbach fit für immer heißere Sommer. Auch wenn die Ulme schon ziemlich groß ist, wird es noch Jahre brauchen, bis sie so ein toller Schattenspender ist wie die alten Kastanien auf dem Gelände. Deshalb dürfen wir jetzt nicht abwarten, bis es in Fellbach so heiß ist wie heute in Neapel! Je wärmer es im Sommer in der Stadt wird, desto schwerer wird es für neue Bäume, gut anzuwachsen und die ersten Jahre zu überstehen.

Unser Appell: Pflanzt Bäume, wenn ihr Platz dafür habt! Unterstützt Organisationen wie den Evangelischen Verein durch eine Spende, damit sie ihre Außenbereiche hitzefest machen können. Bäume pflanzen und von ihrem Schatten profitieren – das ist ein Generationenprojekt!

Stecker-PV-Bestellungen noch bis 22.02. möglich!

Stecker-PV-Bestellungen noch bis 22.02. möglich!

Ab sofort können Balkonkraftwerke im Rahmen der Stecker-PV-Aktion 2025 bestellt werden, das Formular steht unter buergerenergie-schwaikheim.de/… bereit. Bestellschluss ist am 22.02.2025. Angeboten sind Standard-Anlagen mit einem oder zwei Modulen, sowie Zusatzmodule für die Realisierung größerer Anlagen.

Wir unterstützen die diesjährige Aktion der BES mit unseren engagierten Aktiven. Dadurch ist eine kostenfreie Auslieferung der Anlagen innerhalb von Fellbach möglich. Besteller können auch eine Vor-Ort-Beratung durch das Expertenteam buchen und an einem Montageworkshop teilnehmen. Verschiedene Halterungen für die Montage an Balkongeländern, Fassaden, Brüstungen etc. sind mitbestellbar. Wer nicht selber montieren möchte, bekommt auf Wunsch auch Montagepartner genannt.

Zwar ist der Strompreis seit der letzten Aktion der BES leicht gesunken, die Anlagenpreise sind es aber ebenfalls: Während eine Anlage mit zwei Modulen bei der Aktion 2024 noch 450 € kostete, sind es in diesem Jahr nur noch 340 €. Mit dem Rabatt von 30 € für BES-(Neu)-Mitglieder ist eine weitere Ersparnis möglich. Zudem bietet die Stadt Fellbach weiterhin eine Förderung für Stecker-PV-Anlagen in Höhe von 100 € an. Ein Grund mehr, jetzt aktiv zu werden!

Haushaltsberatungen enden mit Gewerbesteuererhöhung

Haushaltsberatungen enden mit Gewerbesteuererhöhung

Die Taschen sind leer! Das wäre sicher eine geeignete Überschrift für den Fellbacher Haushalt 2025.

„Eher legt ein Hund einen Wurstvorrat an, als dass der Staat in guten Zeiten für schlechtere spart!“ Frei nach Franz Josef Strauß passt das dazu, wie es die Mehrheit im Gemeinderat in den letzten Jahren haben wollte: nicht pro-aktiv sparen, sondern über die eigenen Verhältnisse leben und einfach hoffen, dass es doch immer wieder gut ausgeht. Und das hat ja auch sehr viele Jahre lang funktioniert. In der Regel waren es die Gewerbesteuereinnahmen, die dafür gesorgt haben, dass das Haushaltsergebnis am Ende dann doch noch ganz ordentlich ausgesehen hat.

Danke im Nachhinein an alle Betriebe, die mit ihrer Gewerbesteuer dazu beigetragen haben, dass wir lange besser dagestanden sind als manche andere Kommune!

Jetzt haben sich die Zeiten geändert. Trotz allem Sparwillen lassen sich die laufenden Kosten nicht so schnell und so stark senken, dass wir auf eine Erhöhung der Einnahmen verzichten könnten. Allerdings sehen wir es als das falsche Signal an, dass jetzt die Gewerbetreibenden fast ganz alleine die zusätzlichen Steuererhöhungen schultern sollen. Deshalb haben wir beantragt, zusätzlich die Grundstücksbesitzer mit in die Pflicht zu nehmen. So hätte die Belastung solidarisch auf deutlich mehr Schultern verteilt werden können und bei der Gewerbesteuer wäre eine Erhöhung um 10 statt um 20 Punkte ausreichend gewesen.

Leider war die Mehrheit unserer Gemeinderatskollegen der Meinung, dass sich das Grundsteueraufkommen erst ab 2026 erhöhen soll. Das bedauern wir sehr! Durch den Verzicht auf diese Mehreinnahmen war die Zustimmung zur Erhöhung der Gewerbesteuer um 20 Punkte alternativlos, da sich keine noch höhere Verschuldung mehr hätte darstellen lassen.

Mehr Solar auf städtischen Gebäuden

Mehr Solar auf städtischen Gebäuden

Vorbild sein! Das wünschen wir uns von der Verwaltung. Die Energiewende schaffen wir nur, wenn alle aktiv werden – aber die Stadt muss mit gutem Beispiel vorangehen. Deshalb sollte es selbstverständlich sein, dass spätestens bei Sanierungen städtischer Gebäude (wenn eh ein Gerüst steht!) immer auch gleich eine Solaranlage installiert wird, sofern dies technisch möglich ist. Wir haben besonders im Blick: Sporthallen, Schulen, Feuerwehrhäuser!

Mit dem Smoothie-Bike auf dem Maikäferfest

Mit dem Smoothie-Bike auf dem Maikäferfest

„Selbermachen!“ – das stand passend zum Motto der Stadtmacher auch beim Stand auf dem Maikäferfest im Mittelpunkt. In diesem Fall konnte man sich bei uns einen leckeren Erdbeer-Smoothie erstrampeln – natürlich stromfrei und nur durch Muskelkraft. Hat super geklappt und die Aktion kam klasse an. Viele von unseren Kandidaten waren dabei und – wer wollte- konnte sich mit uns auch in kommunalpolitische Gespräche vertiefen.
Vielen Dank allen, die mitgeschafft haben – und an PrimaKlima Weissach, von denen wir das Smoothie-Bike ausleihen durften.

Prospekte in alle Briefkästen? Nein!

Prospekte in alle Briefkästen? Nein!

Wahlwerbung im Briefkasten ist nur erlaubt, wenn der Empfänger dem Erhalt von Werbung nicht widersprochen haben, z.B. mit einem Werbung-verboten-Aufkleber. Dazu gibt es ein Urteil des Kammergerichts Berlin vom 21.09.2001. Eine Partei hat gegen dieses Urteil geklagt, das Bundesverfassungsgericht beschloss aber 2002, diese Beschwerde nicht anzunehmen.
Wir sind keine Juristen, aber wir denken, damit ist eindeutig: Wo der entsprechende Aufkleber drauf ist, darf man auch keinen Flyer einwerfen.
Bei personalisierter Wahlwerbung ist es etwas anderes: Hier greift das Bundesmeldegesetz, das es den Meldebehörden gestattet, politischen Organisationen auf Antrag Auskünfte über Namen und Adressen von Wahlberechtigten zu übermitteln. Allerdings dürfen nur die Daten einzelner Altersgruppen von Wahlberechtigten zur Verfügung gestellt werden, also nicht von allen möglichen Wählerinnen und Wählern.

Aufgrund dieser Situation haben wir uns die Mühe gemacht, die Daten mehrerer Altersgruppen beim Einwohnermeldeamt anzufordern, Adressaufkleber zu drucken und diese aufzukleben. Wir machen das, weil wir nichts tun möchten, was aus unserer Sicht schlicht verboten ist. Weil wir nicht die Adressen ALLER Wahlberechtigten bekommen konnten, haben Sie vielleicht keinen Prospekt erhalten. Wenn Sie einen haben möchten, schreiben Sie uns gerne eine email oder rufen Sie uns an: 0163 9673350 oder info@stadtmacher-fellbach.de. Wir bringen Ihnen dann einen vorbei!
Übrigens müssen wir die Daten der Meldebehörde spätestens einen Monat nach der Wahl löschen. Das machen wir natürlich!