Prospekte in alle Briefkästen? Nein!

Prospekte in alle Briefkästen? Nein!

Wahlwerbung im Briefkasten ist nur erlaubt, wenn der Empfänger dem Erhalt von Werbung nicht widersprochen haben, z.B. mit einem Werbung-verboten-Aufkleber. Dazu gibt es ein Urteil des Kammergerichts Berlin vom 21.09.2001. Eine Partei hat gegen dieses Urteil geklagt, das Bundesverfassungsgericht beschloss aber 2002, diese Beschwerde nicht anzunehmen.
Wir sind keine Juristen, aber wir denken, damit ist eindeutig: Wo der entsprechende Aufkleber drauf ist, darf man auch keinen Flyer einwerfen.
Bei personalisierter Wahlwerbung ist es etwas anderes: Hier greift das Bundesmeldegesetz, das es den Meldebehörden gestattet, politischen Organisationen auf Antrag Auskünfte über Namen und Adressen von Wahlberechtigten zu übermitteln. Allerdings dürfen nur die Daten einzelner Altersgruppen von Wahlberechtigten zur Verfügung gestellt werden, also nicht von allen möglichen Wählerinnen und Wählern.

Aufgrund dieser Situation haben wir uns die Mühe gemacht, die Daten mehrerer Altersgruppen beim Einwohnermeldeamt anzufordern, Adressaufkleber zu drucken und diese aufzukleben. Wir machen das, weil wir nichts tun möchten, was aus unserer Sicht schlicht verboten ist. Weil wir nicht die Adressen ALLER Wahlberechtigten bekommen konnten, haben Sie vielleicht keinen Prospekt erhalten. Wenn Sie einen haben möchten, schreiben Sie uns gerne eine email oder rufen Sie uns an: 0163 9673350 oder info@stadtmacher-fellbach.de. Wir bringen Ihnen dann einen vorbei!
Übrigens müssen wir die Daten der Meldebehörde spätestens einen Monat nach der Wahl löschen. Das machen wir natürlich!

Stadtmacher wollen Stecker-PV-Aktion für Fellbach

Stadtmacher wollen Stecker-PV-Aktion für Fellbach

Wie die Sonnenenergie in den Elektrogrill kommt – das und vieles mehr konnte Joachim Braun von der Bürgerenergie Schwaikheim (BES) den Besuchern ganz genau erklären. Die zahlreichen Teilnehmer der Stadtmacher-Veranstaltung „Energie vom Balkon“ erlebten einen sehr anschaulichen Vortrag über alles, was man rund um Kauf, Montage und Betrieb einer Stecker-PV-Anlage wissen sollte. Informationen über den idealen Standort und den Stromkreislauf hatte der ausgewiesene PV-Experte ebenso parat wie beispielhafte Wirtschaftlichkeitsrechnungen und eine Antwort auf die Frage nach dem ökologischen Nutzen: „100 Anlagen mehr in Fellbach würden jährlich 26 Tonnen CO2 einsparen“.

„Das müsste sich doch machen lassen!“ befand Simone Lebherz von den Fellbacher Stadtmachern, die den Abend moderierte. Leider sei Fellbach im Bereich Solarenergie das Schlusslicht im Landkreis. „Alle anderen Großen Kreisstädte haben mehr Solaranlagen als wir und auch bei den Balkonkraftwerken geben wir mit nur 187 angemeldeten Anlagen ein ganz schlechtes Bild ab“, erläuterte die Gemeinderätin, die hauptberuflich als Klimamanagerin in Backnang arbeitet. Dort kommen fast doppelt so viele dieser kleinen Solaranlagen auf 100 Einwohner, nämlich 0,8 Stück – ein Wert, der ebenfalls noch Potential nach oben hat. Aus Sicht der Stadtmacher besteht hier dringender Handlungsbedarf, ist doch die Solarenergie die wichtigste regenerative Stromquelle, die Fellbach zur Verfügung steht, um einen möglichst hohen Autarkiegrad zu erreichen. „Je mehr Anlagen auf Dächern oder an Balkonen, desto weniger werden wir mit Freiflächenphotovoltaik auf unsere Äcker und Wiesen müssen!“ gibt Lebherz zu bedenken. Gut sei deshalb, dass es mittlerweile ein städtisches Förderprogramm für Balkonkraftwerke gebe.

Um einen praktischen Beitrag zur besseren Solarisierung zu leisten, können sich die Stadtmacher eine Kooperation mit der Bürgerenergie Schwaikheim im Bereich Stecker-PV vorstellen. Die Genossenschaft hat bereits zwei erfolgreiche Sammelbestellungen für Schwaikheim und umliegende Gemeinden durchgeführt. Das „Komplettpaket Stecker-PV“ beinhaltet Vorträge, Vor-Ort-Beratung, Montageworkshops, die komplette Bestellabwicklung sowie die ressourcenschonende Auslieferung an die Kunden. Insbesondere für Beratung und Logistik werden allerdings Mithelfende vor Ort benötigt, erläutert Dr.-Ing. Jochen Kögel, ehrenamtlicher Vorstand der Genossenschaft. Ein Engagement in Fellbach sei grundsätzlich denkbar, ist die Bürgerenergie Schwaikheim doch schon lange nicht mehr nur in Schwaikheim tätig. So ist eines der jüngsten Projekte der Genossenschaft in der Kappelbergstadt beheimatet: Die auf dem Wohnprojekt der FEWOG in der Gartenstraße installierte PV-Anlage wird von der BES im sogenannten Mieterstrommodell betrieben.

Wer Interesse hat, sich in Fellbach für eine Stecker-PV-Aktion zu engagieren, darf sich gerne direkt unter stecker-pv@buergerenergie-schwaikheim.de oder info@stadtmacher-fellbach.de melden.

Fotos: R. Großmann

Liste für Kommunalwahl steht!

Liste für Kommunalwahl steht!

Am Weltglückstag haben wir unsere Nominierungsversammlung abgehalten.
Was für ein Glück: 23 tolle Kandidatinnen und Kandidaten haben sich für
die Fellbacher Stadtmacher entschieden. Jetzt geht es hochmotiviert auf
die Kommunalwahl am 09.06.2024 zu. Am Tag darauf haben wir – sehr stolz –
mit einer kleinen Delegation unsere Unterlagen im Fellbacher Rathaus
abgegeben. In Kürze stellen wir euch hier [link] vor, wer unsere
„Mitmacher 2024“ sind.

Rolf Großmann

Rolf Großmann

Stadtmacher Fellbach ?

„Brauchen wir das in Fellbach? Noch eine zusätzliche Partei?“

Ich muss mich informieren.

Die Stadtmacher sind gar keine Partei! Sie haben auch „keinen großen Bruder“ der das Leitbild vorgibt. Bei den Stadtmachern kann jeder mitmachen, der sich kommunalpolitisch engagieren möchte.

Das klingt interessant. Ich brauche also gar kein Parteibuch? Ich kann meine Meinung kundtun, ohne dabei schräg angeschaut zu werden. Ja Mensch, sowas hat ja gerade noch gefehlt.

Ich mach mit.

Ich heiße Rolf Großmann, bin verheiratet und Vater zweier erwachsener „Kinder“ und frischgebackener Opa. Ich möchte gerne in Fellbach weiterhin Dinge des täglichen Bedarfs einkaufen können, ich möchte mich sicher bewegen können, sei es als Fußgänger, Radfahrer, mit dem öffentlichen Nahverkehr oder – wenn es denn nötig ist – auch als Autofahrer. Ich möchte, dass mein Enkel einen sicheren Kitaplatz nicht erst nach langer Wartezeit bekommt und er unbeschwert und sicher in unserem „Dorf“ aufwächst. Seit mehr als 30 Jahren wohnen (und arbeiten) wir nun schon in der Stadt unterm Kappelberg. Zunächst viele Jahre in 70734 und seit nunmehr 6 Jahren in 70736.

Kurzum: Ich möchte meine Ideen bei den Stadtmachern unterbringen und Mehrheiten dafür gewinnen, die Stadt zukunftsfähig zu machen.

Bei den Stadtmachern kann man Demokratie erleben. Wie wunderbar.